Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, dem Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. BGH GRUR 2000, 722 - LOGO; 1995, 408, 409 - PROTECH; 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; 1999, 1089, 1091 - YES).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, dem Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. BGH GRUR 2000, 722 - LOGO; 1995, 408, 409 - PROTECH; 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; 1999, 1089, 1091 - YES).
• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, dem Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. BGH GRUR 2000, 722 - LOGO; 1995, 408, 409 - PROTECH; 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; 1999, 1089, 1091 - YES).

 
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Unterscheidungskraft ist die Eignung einer Marke, dem Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen zu dienen (vgl. BGH GRUR 2000, 722 - LOGO; 1995, 408, 409 - PROTECH; 1999, 1093, 1094 - FOR YOU; 1999, 1089, 1091 - YES).
• BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95

  "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Nach dieser Vorschrift sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung, des Wertes, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, was hier nicht der Fall ist (vgl. BGH GRUR 1997, 627, 628 - à la Carte).
• BPatG, 04.04.2001 - 32 W (pat) 4/00

  Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 32 W (pat) 42/01

  Auf solche Merkmale müssen Anbieter entsprechender Waren und Dienstleistungen hinweisen dürfen, ohne sich durch Markenrechte Dritter gehindert zu sehen (vgl. Beschluss des Senats vom 4. April 2001, 32 W (pat) 4/00 - eventManager).